Allgemeine Geschäftsbedingungen
für BlankMusic

Stand: 25.05.2018

• Präambel

  Die BlankMusic GmbH (nachfolgend „Anbieter“) stellt mit dem Dienst www.blankmusic.org – ggfs. über die Landingpages www.blankchoir.org, www.blankjazz.org, www.blankorchestra.org, www.chor-website.de und www.chor-termine.de – (nachfolgend „BlankMusic“) interaktive Plattformen für Musiker zur Verfügung.

  BlankMusic ermöglicht als Online Portal, dass sich Musiker und Ensembles (z. B. Chöre, Bands, Projekte, Verbände, Kooperationen, etc.) auf einer Webpräsenz der Öffentlichkeit präsentieren und sich miteinander vernetzen. Zudem wird unter www.blankmusic.shop ein Shop angeboten (nachfolgend „Webshop“).

  Dies vorausgeschickt, gelten zwischen den Parteien die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

• 1. Geltungsbereich

  Für das Verhältnis zwischen Anbieter und Nutzern gelten ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Etwaige abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

• 2. Registrierung für BlankMusic

  1. Die Verwendung des Angebots von BlankMusic steht zur Zeit vor allem Musikern aus den Bereichen Chor und Gesang sowie Jazzmusikern und Orchestermusikern zur Nutzung offen.
  2. Zur Nutzung von BlankMusic ist eine Registrierung mit wahrheitsgemäßer Angabe von Vorname, Name und E-Mail-Adresse des Nutzers erforderlich. Der Nutzer wählt ein Passwort. Sodann erhält der Nutzer eine E-Mail, welche den Eingang der Bestellung sowie die erfolgreiche Registrierung bestätigt, sodass ein Vertrag mit dem Anbieter abgeschlossen wird (nachfolgend „Nutzungsvertrag“). Bei Änderungen der nach Satz 1 getätigten Angaben sind diese unverzüglich zu aktualisieren.
  3. Der Nutzer versichert, dass er das 7. Lebensjahr vollendet hat.
  4. Für den Fall, dass der Nutzer eine Webpräsenz für einen Chor, ein Ensemble, einen Verband, einen Verein oder eine sonstige andere Person anlegt, versichert der Nutzer, von der jeweiligen Person zur Registrierung ermächtigt zu sein. Der Nutzungsvertrag kommt in diesem Fall zwischen dem Anbieter einerseits und dem Nutzer sowie der von dem Nutzer vertretenen Person (nachfolgend auch gemeinsam als „Nutzer“) andererseits zustande.

• 3. Zugangsdaten für BlankMusic

  1. Die vom Nutzer gewählte E-Mail-Adresse und Passwort (nachfolgend „Zugangsdaten“) sind geheim zu halten und vor dem Zugriff Unbefugter zu sichern. Kommen die Zugangsdaten abhanden oder bestehen für den Nutzer Anhaltspunkte eines Abhandenkommens, so hat er dies dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen und sein Passwort auf BlankMusic zu ändern.
  2. Bei dem begründeten Verdacht auf missbräuchliche Nutzung eines Nutzerkontos, kann der Anbieter das Nutzerkonto unverzüglich sperren. Nach Nachweis der Identität des Nutzers und einer Änderung des Passworts, kann der Anbieter das Nutzerkonto wieder entsperren.

• 4. Leistungen des Anbieters auf BlankMusic

  Der Anbieter unterstützt den Nutzer im Sinne eines Dienstleistungsvertrages bei der Zurverfügungstellung einer Webseite nebst Community-Funktionen (Terminabstimmung, Veranstaltungskalender, Ensemble-Verwaltung) durch einen sog. Baukasten („Webpräsenz“). Der Anbieter räumt dem Nutzer ein räumlich unbeschränktes, nicht unterlizenzierbares einfaches Nutzungsrecht für die Dauer des Nutzungsvertrages ein. Die dauerhaft unterbrechungsfreie Erreichbarkeit der Webpräsenz (Uptime) kann naturgemäß nicht garantiert werden. Diese Leistungen des Anbieters sind unentgeltlich.

• 5. Webshop

  Es besteht die Möglichkeit, Bezahldienste und/oder Waren und/oder digitale Inhalte (nachfolgend: „entgeltliche Leistungen“) zu bestellen. Der Vertragsinhalt ergibt sich aus dem Bestellvorgang und der Bestellbestätigung; soweit dort keine besonderen Bestimmungen vereinbart sind, finden auf den Vertrag über die entgeltliche Leistung ergänzend diese Geschäftsbedingungen entsprechende Anwendung, insbesondere die Ziffern 11 bis 16. Der Vertragsschluss über die entgeltliche Leistung findet – sofern nicht anders angegeben – statt durch die Bestellung und der darauf folgenden Bestellbestätigung per E-Mail durch den Anbieter. Die Bestellung kann als Gast oder als registrierter Nutzer nach Ziffer 2 durchgeführt werden. Der Anbieter kann das Angebot der entgeltlichen Leistungen auf volljährige Nutzer beschränken. Es besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht für Waren.

• 6. Inhalte der Nutzer, Nutzungsrecht zugunsten des Anbieters

  1. Dem Nutzer steht in zahlreichen Fällen die Möglichkeit zu, eigene Inhalte auf BlankMusic in Formularfeldern zu veröffentlichen. Dabei sind die Formatvorlagen und andere Vorgaben der Formularfelder zu beachten.
  2. Der Nutzer darf dabei ausschließlich Inhalte einstellen, die dem Zweck von BlankMusic dienen, insbesondere um Sponsoren zu finden oder auf die Arbeit und Veranstaltungen des Nutzers oder dessen Chor, Ensemble, Verein oder Verband aufmerksam zu machen.
  3. Der Nutzer verpflichtet sich nur rechtmäßige Inhalte einzustellen. Demnach sind Darstellungen untersagt, die zum Rassenhass aufrufen, pornographische, jugendgefährdende oder beleidigende Elemente enthalten oder welche sonst nach einer Abwägung der Kunst- und Meinungsfreiheit des Nutzers mit dem Persönlichkeitsrecht der Betroffenen im Einzelfall nicht verbreitet werden dürfen.
  4. Der Nutzer ist verpflichtet die geltenden Gesetze, vor allem etwaige Urheber- und Schutzrechte zu beachten. Insbesondere erfordern Angaben über Dritte (Sponsoren, Partner, Förderverein, Mitglieder, Musiker, Dirigenten, Chorleiter und Korrepetitor) regelmäßig deren Einwilligung, soweit diese Angaben nicht öffentlich bekannt sind. Stellt der Nutzer Inhalte auf BlankMusic bereit (z. B. Bilder, Dokumente, Audioaufnahmen, Videos, Veranstaltungsdaten, Eintragungen von Werken & Komponisten; nachfolgend „Nutzerinhalte“), so sichert er dem Anbieter seine Berechtigung hierzu zu.
  5. Getätigte Angaben des Nutzers haben der Wahrheit zu entsprechen und sind bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.
  6. Der Nutzer räumt dem Anbieter an den Nutzungsinhalten ein unentgeltliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes, übertragbares, einfaches Nutzungsrecht ein. Soweit die Nutzungsinhalte aus personenbezogenen Daten bestehen, gilt ergänzend die Datenschutzerklärung.
  7. Für von anderen Nutzern eingestellte Inhalte sind allein diese verantwortlich. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben.
  8. Der Nutzer kann die von ihm eingegebenen Daten jederzeit nach Anmeldung mit seinen Zugangsdaten auf BlankMusic ändern oder löschen. Der Anbieter kann einzelne Inhalte des Nutzers löschen oder sperren, wenn er der Ansicht ist, dass diese gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder geltendes Recht verstoßen. Dem Nutzer steht in diesen Fall die Gelegenheit zur Äußerung gegenüber dem Anbieter zu.
  9. Für die ordnungsgemäße Gestaltung des Impressum und der Datenschutzerklärung auf der Webpräsenz ist der Nutzer als Diensteanbieter verantwortlich.

• 7. Geistiges Eigentum des Anbieters, Analyse-Tool

  1. Dem Anbieter steht das Urheberrecht an dem Mechanismus zur Erstellung der Webpräsenz zu. Dem Nutzer ist es daher nicht gestattet, diesen Mechanismus zu kopieren, zu bearbeiten, weiterzuverarbeiten, zu dekompilieren oder zu vertreiben.

• 8. Datensicherung und Freistellungsanspruch

  1. Der Nutzer hat selbst für die Sicherung seiner Daten auf BlankMusic durch Sicherungskopien zu sorgen.
  2. Der Nutzer stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, welche diese aufgrund vom Nutzer eingestellter Inhalte gegen den Anbieter geltend machen und welche der Nutzer zu vertreten hat. Insbesondere umfasst die Freistellung auch die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung des Anbieters.
  3. Der Nutzer hat im Falle einer Geltendmachung von Ansprüchen Dritter dem Anbieter unverzüglich Auskunft über solche Informationen zu erteilen, die der Anbieter zur Prüfung und Abwehr der geltend gemachten Ansprüche benötigt. Insbesondere hat der Nutzer Zustimmungserklärungen Dritter vorzulegen, wenn Schutzrechte an eingestellten Inhalten in Streit stehen.

• 9. Vertragsdauer und Kündigung des Nutzungsvertrages

  1. Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit.
  2. Der Nutzungsvertrag kann durch den Nutzer jederzeit mit sofortiger Wirkung durch Textform oder durch die Funktion „Konto löschen“ beendet werden.
  3. Der Anbieter kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende in Textform ordentlich kündigen.
  4. Eine fristlose Kündigung des Nutzungsvertrages in Textform ist zulässig, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, der dem Kündigenden, auch unter Berücksichtigung der berechtigten Belange des Vertragspartners, die Vertragsfortsetzung unzumutbar werden lässt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
     • der andere Vertragsteil seine Pflichten nach diesen Geschäftsbedingungen verletzt und erfolglos eine zur Abhilfe bestimmte Frist gesetzt wurde oder erfolglos abgemahnt wurde. Einer Abhilfefrist oder Abmahnung bedarf es jedoch dann nicht, wenn der andere Teil die Erfüllung seiner Verpflichtungen ernsthaft und endgültig verweigert oder Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen eine sofortige Kündigung rechtfertigen.
     • Die Berechtigung, Schadensersatz zu verlangen, wird durch die Kündigung nicht ausgeschlossen.
  5. Im Falle von Ziffer 2d genügt es, wenn eine Kündigung des Nutzungsvertrages durch den Anbieter einem der beiden Vertragspartner (Nutzer oder Ensemble (wie z. B. Chor, Band, Verband, Verein)) zugeht.
  6. Unverzüglich nach einer außerordentlichen Kündigung oder einer ordentlichen Kündigung des Nutzers oder nach Ablauf der Kündigungsfrist für eine ordentliche Kündigung des Anbieters wird der Anbieter das Nutzerkonto, die Webpräsenz und die damit verbundenen personenbezogenen Daten – soweit diese nicht mehr zur Vertragsabwicklung benötigt werden – löschen.

• 10. Verwendung von Nutzerinhalten anderer Nutzer

  1. Nutzerinhalte anderer Nutzer, insbesondere Kontaktdaten oder sonstige personenbezogene Daten anderer Nutzer, die auf BlankMusic und anderen Webpräsenzen veröffentlicht sind, dürfen nur zu Zwecken von BlankMusic über das Portal genutzt werden. Ebenso ist es dem Nutzer untersagt die eingestellten Daten von fremden Nutzern auf BlankMusic auf irgendeine Art systematisch auszulesen (z. B. manuell oder per Webcrawler), insbesondere um sie zu anderen Zwecken als in Satz 1 zu nutzen.
  2. Verstößt ein gewerblicher Nutzer oder ein sonstiger Nutzer zugunsten eines Gewerbetreibenden gegen die Verpflichtung aus Ziffer 10a, so hat er für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung eine vom Anbieter nach billigem Ermessen festzusetzende Vertragsstrafe, die im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfen ist, an den Anbieter zu zahlen.

• 11. Haftung

  Soweit das Gesetz keine mildere Haftung vorsieht (§§ 521 BGB ff.), gilt das Folgende:

  1. Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz gegenüber dem Anbieter sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
  2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  3. Die Einschränkungen der Absätze a und b gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

• 12. Aufrechnungsverbot

  Eine Aufrechnung durch den Nutzer ist ausgeschlossen, es sei denn, die Aufrechnung wird mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung erklärt.

• 13. Vertragsübernahme

  1. Der Anbieter kann die Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsvertrag ganz oder teilweise auf Dritte übertragen.
  2. Die geplante Vertragsübernahme wird dem Nutzer spätestens einen Monat zuvor in Textform angezeigt. Der Nutzer kann der Übernahme in Textform innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Anzeige widersprechen. Tut er dies nicht, gilt seine Zustimmung als erteilt. Der Anbieter wird den Nutzer mit der Anzeige auf die vorgesehene Bedeutung seines Verhaltens besonders hinweisen. Ziff. 9e gilt entsprechend.

• 14. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  1. Der Anbieter kann mit Zustimmung des Nutzers die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ändern.
  2. Der Anbieter wird dem Nutzer die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Textform anzeigen. Ziff. 9e gilt entsprechend. Der Nutzer kann den neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Anzeige in Textform widersprechen. Tut er dies nicht, gilt seine Zustimmung als erteilt. Der Anbieter wird den Nutzer mit der Anzeige auf die vorgesehene Bedeutung seines Verhaltens besonders hinweisen.

• 15. Verbraucherstreitbeilegung

  Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

• 16. Informationen

  Der Vertragstext des Nutzungsvertrages sowie von etwaigen entgeltlichen Leistungen wird nach dem Vertragsschluss von dem Anbieter gespeichert und ist dem Nutzer zugänglich. Der Nutzer kann Eingabefehler vor Abgabe der Vertragserklärung in einer Übersicht erkennen und berichtigen. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

• 17. Schlussbestimmungen und Rechtswahl

  1. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.
  2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen Anbieter und Nutzer ist Mainz, es sei denn der Nutzer ist Verbraucher.
  3. Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der deutschen Kollisionsnormen.